Frauen-Brunch von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Steglitz-Zehlendorf
So 29. Aug. 2010 10:30 bis 13:00, Bezirksgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen Steglitz-Zehlendorf, Schildhornstr. 91

 

Bundestagsfraktion - Grünes Jugendforum Freiwillige vor
Sa 4. Sep. 2010 13:00 bis 18:00, Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 

 

Sommerempfang von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg 
Mo 6. Sep. 2010 18:00 bis 21:00, auf dem Gelände des Zirkus Cabuwazi, May-Ayim-Ufer 2

 

Datenschutzdemo - Freiheit statt Angst 
Sa 11. Sep. 2010 13:00, ab Potsdamer Platz  

mehr Termine

 

 

NEUES AUS DER FRAKTION

Pressekontakt

 

Sie finden auf dieser Seite unsere aktuellen Pressemitteilungen. Frühere Pressemitteilungen finden Sie im Archiv. Für Fragen, Interviews etv. stehen wir ihnen unter kv att gruenemarzahnhellersdorf.de gerne zur Verfügung.

 

Die Pressemitteilungen der bündnisgrünen BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf finden Sie hier.

01/09 2010: Grundeinkommen - Ein Kulturimpuls     Im Rahmen der Woche des Grundeinkommens vom 20.-26.09. in Deutschland, Österreich und der Schweiz veranstalten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf am 21.09. um 19 Uhr einen Themenabend  "Grundeinkommen - ein Kulturimpuls" mit Film und Diskussion im Stadtteilzentrum Kompass (Kumerower Ring 42, U-Bhf Neue Grottkauer Straße). Wir laden herzlich dazu ein, einfach vorbeizuschauen, das Modell Grundeinkommen kennenzulernen, und mit in die Diskussion einzusteigen, Vorwissen wird nicht benötigt. Zur Einführung zeigen wir den Film "Grundeinkommen" von Daniel Häni und Enno Schmidt. Im Anschluss wollen wir über den Film und den weiteren Weg zur Realisierung eines Grundeinkommens in Deutschland diskutieren (u.a. mit Stefan Ziller (MdA), Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen). Die ständigen Veränderungen an den bestehenden Sozialsystemen machen deutlich, dass es einen Systemwechsel braucht. Wir werden die Frage diskutieren, ob ein Grundeinkommen die Basis unseres zukünftigen Sozialstaates sein kann. Das Grundeinkommen ist eine Form der Grundsicherung, die an jedes Individuum einer Gemeinschaft bedingungslos gezahlt wird, unabhängig von anderen Einkommen bspw. aus Erwerbsarbeit, vom Familienstand, von Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft. Die Vorteile sind vielseitig: z.B. mehr Sicherheit für ArbeitnehmerInnen oder die Stärkung von ehrenamtlichen Tätigkeiten.

01/09 2010:
Wowereit macht auch in Marzahn-Hellersdorf einen großen Bogen um offene Fragen

Zum Besuch des Regierenden Bürgermeisters Wowereit in Marzahn-Hellersdorf erklärt Stefan Ziller, Wahlkreisabgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf:

"Auch bei seinem Besuch in Marzahn-Hellersdorf kneift Wowereit und macht einen großen Bogen um offene Fragen. Statt sich der Frage der zukünftigen Entwicklung des Bezirkszentrum “Helle Mitte” und den Aufgaben in der “Hellen Promenade” zu stellen, besucht Wowereit das – zugegeben schöne – Gründerzeitmuseum im Gutshaus Mahlsdorf.

Der Entwicklung der “Hellen Mitte” täte die Aufmerksamkeit der Senates gut, denn der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird allein nicht in der Lage sein, die Probleme zu bewältigen. Die Ursachen sind dabei vielfältig und oft in der Verantwortung des Landes. Neben der fehlenden Abstimmung zwischen Berlin und Brandenburg und der sinnlosen Konkurrenz der Einkaufsstandorte “Helle Mitte” und Eiche, führt auch die von Senat völlig ignorierte Mietentwicklung in Berlin zu einer massiven Verdrängung an den Stadtrand und dabei auch nach Marzahn-Hellersdorf.

Auch die Probleme – die durch die Privatisierungswelle von Wohnungsbestand der vergangen Jahre geschaffen wurden – sind weiter nicht gelöst. Die BewohnerInnen erwarten vom Senat eine Antwort auf die Frage einer Perspektive für ihre Bestände, die inzwischen oftmals nur noch Insolvenz verwaltet bzw. von den Heuschrecken “liegen gelassen” werden."

 

 

 

 

30/08 2010:
Biodiversität auch in Marzahn-Hellersdorf erhalten

Nickel v. Neumann, Sprecher

 

Zum 18. Umweltfest in Marzahn-Hellersdorf erklären BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf:

 

Der bündnisgrüne Kreisverband Marzahn-Hellersdorf wird auf 18. Umweltfest in Marzahn-Hellersdorf  am 11. und 12. September jeweils von 10:00 bis 18:00 Uhr mit einem Informationsstand über Umweltpolitik informieren und lädt ein zu Gesprächen mit Aktiven aus der BVV-Fraktion und dem Abgeordnetenhaus.
Zudem wird es für die BesucherInnen ein interessantes Gewinnspiel zum Thema Biodiversität geben.

 

Unter anderem wird Stefan Ziller, naturschutzpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, zugegen sein.

 

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen sich schon seit vielen Jahren dafür ein, dass die vielen grünen Seiten dieses Bezirks stärker ins Bewusstsein gerufen und Naturschutz und ökologische Aspekte stets berücksichtigt werden.

 

Dazu erklärt der Sprecher des Kreisverbands Nickel von Neumann: "Marzahn-Hellersdorf ist grüner, als man denkt. In unserem Bezirk werden in vielen Biotopen seltene Pflanzen und Tiere geschützt. Gleichzeitig gilt: Wer Wohnplätze von seltenen Fledermäusen vernichtet, wie unser Bezirksamt im
Frühjahr (Lappiner Straße), der vernichtet Lebensraum und steht deutlich im Widerspruch zum Motto des Umweltfestes." Auch in Zukunft will sich der bündnisgrüne Kreisverband für den Schutz wichtiger Naturschutzräume einsetzten und deren Zerstörung durch kontinuierliche und gründliche Arbeit im
Bezirk verhindern.

 

 

 

07/08 2010:
Keine Badestelle im Biotop

Nickel von Neumann, Sprecher der BündnisGrünen Marzahn Hellersdorf

 

Zu den Berichten über die Planungen einer Badestelle im Elsensee erklärt Nickel von Neumann:

 

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf lehnen die geplante Badestelle im Elsensee weiter ab. Der Elsensee ist ein nach §26a des Berliner Naturschutzgesetz geschütztes Biotop. Aufgelassene Gruben wie der Elsensee weisen wegen der Komplexität ihrer Biotopausstattung eine hohe Artenvielfalt auf. Die vom Bezirksamt immer wieder ins Gespräch gebrachte Ausnahmegenehmigung vom Verbot des § 26a kann es wegen der bereits jetzt absehbaren Beeinträchtigungen besonders und streng geschützter Arten bei einer Umsetzung der Pläne nicht geben.

 

Wir erwarten vom Bezirksamt, das es dem Bezirk weitere Kosten für die Planungen erspart und hierzu die Pläne auch offiziell aufgibt. In den letzten Jahren ist es gelungen für diese Position eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu gewinnen. Gemeinsam mit AnwohnerInnen, Naturschutzverbänden sowie FDP, CDU und seit dem letzten Jahr auch der SPD werden wir uns weiter für den Erhalt des Biotop einsetzen.

 

 

06/02 2010:
Senat lässt "Außenbezirke" im Stich - Ergebnisse des Sozialmonitoring zeigen Folgen Rot-Roter Politik

 

Die Ergebnisse des neuen Sozialmonitorings sind Besorgnis erregend. Die Situation der sozialen Probleme hat sich in Marzahn-Hellersdorf auch durch die vom Senat vorgenommenen Kürzungen an der Bezirksfinanzierung weiter verschärft. Die bisherigen Versuche des rot-roten Senats, dem mit Sonderprogrammen entgegen zu wirken, sind gescheitert.

 

Der Senat will die Stabilisierung nun mit einem neuen Programm – Aktionsräume Plus – vorantreiben. Doch schon die bisherige Programmvielfalt hat nicht die gewünschten Erfolge gebracht. So wie dieses Konzept derzeit geplant ist, haben wir Zweifel, ob die notwendige ressortübergreifende Mittelbündelung erfolgt und die Effekte der Sozialen Stadt und der Städtebauförderung überprüfbar gemacht werden.

 

Der Senat muss endlich ein klares stringentes Verfahren der ressortübergreifenden Verwaltungskooperation umsetzen. Dazu müssen auch die Bezirke endlich konsequent beteiligt werden. Bis heute greift der Senat immer wieder an den Bezirken vorbei in die Entwicklungen ein. Dies muss beendet werden.

 

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf werden sich am 4.Februar 2010 ab 18 Uhr (Alt-Biesdorf 62) mit dem Thema beschäftigen. Stefan Ziller, Sprecher für soziale Stadt der Abgeordnetenhausfraktion, wird hierzu die Ergebnisse kurz vorstellen. Dazu steht das Thema Gentrifizierung auf der Tagesordnung. Die Diskussion dient auch der Vorbereitung des Mietenkongresses der Berliner Grünen, der am 13. März stattfinden wird. Alle Interessierten sind eingeladen mit uns zu diskutieren.

 

 

01/01 2010:
System Lüdtke- "nichts geht mehr"

Ob unser Bezirksstadtrat für ökologische Stadtentwicklung dieser Tage wohl oft in der S-Bahn unterwegs ist? Wir wissen es nicht. Doch irgendwie würde er dort ganz gut hinpassen. Bei der S-Bahn läuft fast gar nichts mehr, und doch beharrt die DB-Spitze auf ihren Berechnungen, nach denen Personalabbau, Werkstattschließungen, Fahrzeugverschrottung, so genannte Gewinnabführung in Höhe von fast 50% der jährlichen Landesgelder eigentlich einen pünktlichen und störungsfreien Betrieb gewährleisten sollten, wenn da nur nicht dieser dumme Materialfehler wäre. Der Senat versteckt sich derweil hinter der gebetsmühlenartigen Beteuerung, man vertraue auf die Anstrengungen der DB, alle Probleme selbst zu regeln. Natürlich steckt der Fehler im System. Die DB will ihre so genannte Rendite "wir nehmen nichts unter 4%", das macht sonst kein anderes Unternehmen, koste es was es wolle. Unser Bezirksstadtrat will zwar keine Rendite oder Gewinnabführung, aber wenn es um blindes Selbstvertrauen trotz offensichtlichen Scheiterns geht, steht er Senat und S-Bahn in nichts nach. Ganz nach Manier des gehassten S-Bahn Chefs Heinemann (nur von Alter und Parteibuch getrennt) kann unser Stadtrat viel reden, ohne etwas zu sagen, und schreckt vor frecher Unverfrorenheit nicht zurück. Es ist halt zu kalt für funktionierende Züge, oder sie sind eben kaputt. Die S-Bahn stellt in weiten Teilen den Betrieb ein, und Heinemann kann woanders für seine konservativen Parteifreunde weiterarbeiten. Lüdtke bleibt, er hat die Parteifreundekarriere schon hinter sich. Das Wetter ist halt daran Schuld, wenn wie jedes Jahr der Waldowteich im Sommer trocken fällt. Allen Berechnungen zum Trotz. Die ökologische Stadtentwicklung findet eben woanders statt. Es ist ja auch viel diskreter, als Bezirksstadtrat für ökologische Stadtentwicklung zu scheitern, anstatt die S-Bahn zugrunde zu richten. Bäume, Vögel. Insekten, können sich nicht wehren, und an Ressourcenverschwendung, Luftverschmutzung usw. haben wir uns ohnehin gewöhnt. An Weichen-und Signalstörungen schließlich auch.

 

 

01/01 2010:
Bezirksimmobilien

Langer Atem zahlt sich aus. Nach monatelangem Nachbohren haben wir alle Fraktionen hinter uns gebracht. Eine der absurdesten Finanzpraktiken der Berliner Verwaltung soll in unserem Bezirksamt bald ein Ende haben. Wenn der Senat mitzieht. Bisher werden die Landesmittel für Bezirksimmobilien nach einem schwer verständlichen Verfahren ermittelt, dem uralte und völlig unbegründete Wertberechnungen zugrunde liegen. Es wird von « kalkulatorischen » Kosten gesprochen. Der tatsächliche Energie-, Wasser- usw.- Verbrauch und die tatsächlich notwendige Instandhaltung spielen eine untergeordnete Rolle. Auf dieser Grundlage ist es nur sehr schwer möglich, eine behutsame und vorausschauende Bewirtschaftung der Bezirksimmobilien durchzuführen. Dies wollen wir ändern. Nach dem unter Mithilfe von Bündnis 90/Die Grünen in Tempelhof-Schöneberg entwickelten "Eigentümer-Nutzer-Modell" könnten nicht nur tatsächlich angefallene Kosten für tatsächlich genutzte Flächen die Höhe des Budgets bestimmen, sondern nunmehr ohne finanziellen Nachteil für den Bezirk auch Rücklagen für absehbare Erneuerungen und umweltschonende Modernisierungen gebildet werden. Wird es vom Senat umgesetzt, werden umsichtige und nachhaltige Anstrengungen sich auszahlen und sich direkt in einem Budget auf realitätsnaher Basis niederschlagen. Die Zeit der zwangsweise fiktiven Fantasierechnungen gehört dann der Vergangenheit an. So möchten wir den Haushalt und die Umwelt gleichermaßen entlasten. Deshalb gilt es nun, gemeinsam mit allen Fraktionen und den anderen Bezirken zu handeln.

 

 

21/01 2009:
Bündnisgrüne wählen neuen Vorstand

Am 19.01.09 wählte der Kreisverband Bündnis90/die Grünen Marzahn-Hellersdorf einen neuen Vorstand. Als SprecherInnen wurden Heike Krömke und Florian K. Peschelt gewählt. Heike lebt in Hellersdorf und ist Lehrerin, deshalb wird auch einer ihrer politischen Schwerpunkte reformpädagogisch orientierte Schulpolitik sein.
 
Florian arbeitet an einer Promotion zum Thema Schienenverkehr. Einer seiner Schwerpunkte wird deshalb vor allem ökologische Verkehrspolitik sein.

Die neue Vertreterin der Grünen Jugend Marzahn-Hellersdorf im Vorstand ist Juliane Krömke.
 
Die 19jährige Schülerin macht gerade ihr Abitur mit dem Schwerpunkt Wirtschaft. Sie setzt sich für größeres Politikinteresse bei jungen Menschen ein.
 
Mit dem neuen Vorstand starten die Bündnisgrünen gut gerüstet ins Wahljahr 2009. Ziel ist es auch weiterhin in Marzahn-Hellersdorf grüne Akzente zu setzen.

 

29/04 2009:
Europa sozial gestalten - Europa-Abgeordnete Elisabeth Schroedter im Gespräch

Wie sozial ist Europa – und wie sozial kann es sein? Klar ist: über viele Belange der BürgerInnen wird schon heute auf europäischer Ebene entschieden. Mindestlohn, Dienstleistungsrichtlinien und ein guter Arbeitsschutz lassen sich nur unter Einbeziehung aller EuropäerInnen dauerhaft durchsetzen. Doch wissen die BürgerInnen viel zu wenig über die Ereignisse in Brüssel. Das liegt zum Teil an der geringen Berichterstattung in den Medien, allerdings nehmen auch viele PolitikerInnen das Europäische Parlament und seine Arbeit immer noch nicht ernst genug. Bündnis 90 / Die Grünen haben deswegen eine Europa-Abgeordnete nach Marzahn-Hellersdorf eingeladen, die die europäische Sache nicht nur sehr ernst nimmt, sondern auch fundiert aus dem Parlament berichten und erklären kann: Elisabeth Schroedter. Die 50jährige Brandenburgerin wird sich am 17. Mai 2009 von 14:30-16:00 Uhr im Frauenzentrum Matilde (Stollberger Str. 55, 12627 Berlin-Hellersdorf) den Fragen der BürgerInnen stellen und im Gespräch von ihrer Arbeit berichten. Sie möchte zusammen mit den BürgerInnen neue Visionen für Europa entwickeln. Alle sind herzlich eingeladen, der Eintritt ist frei.

 

Termin:

 

„Europa sozial gestalten – Grüne Europa-Abgeordnete im Gespräch“

Mit Elisabeth Schroedter (MdEP)

 

17. Mai 2009, 14:30-16:00 Uhr

 

Im Frauenzentrum Mathilde

Stollberger Straße 55

12627 Berlin-Hellersdorf

 

 

16/01 2009:
Bündnisgrüne machen ab Februar auch den Sonntag politisch

Der Marzahn-Hellersdorfer Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen veranstaltet am Sonntag, dem 1. Februar einen politischen Brunch. Losgehen soll es ab 12 Uhr im Bezirksbüro des Kreisverbands in Alt-Biesdorf 62. Den Schwerpunkt der Veranstaltung bildet aus aktuellem Anlass eine Diskussion über den Krieg im Gaza Streifen mit Mitgliedern der Partei und BürgerInnen aus dem Bezirk. Abgesehen von der Teilnahme an der Diskussion, soll der Sonntagsbrunch den interessierten Bürgerinnen und Bürgern jedoch vor allem auch die Möglichkeit bieten, ähnlich wie beim regelmäßig stattfindenden Stammtisch, in entspannter Atmosphäre etwas über die Bündnisgrünen und ihre Arbeit im Bezirk zu erfahren. Alle Menschen aus und außerhalb von Marzahn-Hellersdorf sind daher herzlich eingeladen vorbeizukommen.

 

 

06/01 2009:
Bündnis 90/ Die Grünen sprechen über Europa

Lohnt sich die EU? Diese und andere Fragen stellt sich der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen am 19.01.09 um 19 Uhr. In der Geschäftstelle in Alt-Biesdorf 62 / Ecke Oberfeldstr. werden EuropaexpertInnen des Bündnisgrünen Landesverbandes in Vorbereitung auf die Europawahlen im Juni 2009 gemeinsam mit BürgerInnen in Marzahn-Hellersdorf Probleme und Chancen der EU ansprechen und diskutieren. Es geht auch um die Frage, was die EU für die einzelnen BügerInnen tut.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an der Debatte teilzunehmen! Auch wer einfach nur Fragen zu Europa hat, ist herzlich willkommen.

 

 

06/01 2009:
Kneipenrunde wird auch 2009 fortgesetzt

Bündnis 90/ Die Grünen laden erneut zum politischen Stammtisch ein

Aufgrund der Beliebtheit der Stammtischabende, haben sich die Marzahn-Hellersdorfer Grünen entschlossen, diese auch 2009 fortzusetzen. Der erste Stammtisch im neuen Jahr findet am Mittwoch, den 07.01. um 18 Uhr in der Gaststätte "Zum Oberfeld" (Zanderstr. 27) statt. Durch den Stammtisch soll den Bürgerinnen und Bürgern erneut die Möglichkeit geboten werden, zusammen mit den Bündnisgrünen über aktuelle politische Themen in Marzahn-Hellersdorf und darüber hinaus zu diskutieren.