Frauen-Brunch von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Steglitz-Zehlendorf
So 29. Aug. 2010 10:30 bis 13:00, Bezirksgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen Steglitz-Zehlendorf, Schildhornstr. 91

 

Bundestagsfraktion - Grünes Jugendforum Freiwillige vor
Sa 4. Sep. 2010 13:00 bis 18:00, Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 

 

Sommerempfang von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg 
Mo 6. Sep. 2010 18:00 bis 21:00, auf dem Gelände des Zirkus Cabuwazi, May-Ayim-Ufer 2

 

Datenschutzdemo - Freiheit statt Angst 
Sa 11. Sep. 2010 13:00, ab Potsdamer Platz  

mehr Termine

 

 

NEUES AUS DER FRAKTION

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Die nächsten Fraktionssitzungen sind am 08.09. um 15.30 Uhr im Fraktionsbüro und am 20.09. um 15.00 Uhr im KV-Büro.

Die Tagesordnung zur nächsten Fraktionssitzung finden Sie hier.

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01/09 2010:
Hier finden Sie unsere aktuellen Anträge und Anfragen

• Drs. 1903/VI - Zu Baumfällungen, Baumpflanzungen bei Bauarbeiten im Bereich Helle Mitte
• Drs. 1902/VI - Zum Lehrermangel zu Schuljahresbeginn
• Drs. 1901/VI - Zum Wernerbad
• Drs. 1898/VI - Zur Beantwortung der Drs. 1723/VI - Zur Zerstörung einer Fledermauskolonie am 15.02.2010 in der Lappiner Straße in Biesdorf
• Drs. 1897/VI - Bunte Vielfalt in Marzahn-Hellersdorf
• Drs. 1896/VI - Energiesparkonzept Drs. 0396/VI-20
• Drs. 1895/VI - Zu Umweltbildung und Energieprojekten an Schulen
• Drs. 1894/VI - Zur Energiebeauftragten
• Drs. 1893/VI - Zur Korruptionsbekämpfung
• Drs. 1892/VI - Zum denkmalgeschützten Rathaus Helene-Weigel-Platz
• Drs. 1889/VI - Nutzung erneuerbarer Energien
• Drs. 1888/VI - Regionalbahn-Halt in Berlin-Mahlsdorf in den StEP Verkehr
• Drs. 1859/VI - Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen
• Drs. 1858/VI - Alkoholverbot am Biesdorfer Baggersee aufheben
• KA 350/VI - Zum Bau einer Tankstelle Ecke Husumer Str./Köpenicker Str.

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21/05 2010:
20 Jahre BündnisGrün in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Am 7. Mai 1989 wählten Hellersdorf und Marzahn nach altem Ritual (seit 1950) die „Kandidaten der Nationalen Front...“ in gewohnter Mehrheit (98,95% in Hellersdorf, 99,27 % in Marzahn). Im Frühjahr 1990 stellten diese „Stadtbezirksversammlungen“ (StBV) die Fälschung ihrer eigenen Wahl fest. Sie konnten allerdings die wahren Ergebnisse nicht mehr ermitteln, die Wahlunterlagen waren vernichtet.

Auch die Wahlbeteiligung von 98,05 bzw. 98,20% entsprach mehr den Wünschen der Bezirksleitung der führenden Partei als der Wirklichkeit.

Infolge der Friedlichen Revolution 1989 war die Staatsmacht der DDR gezwungen, VertreterInnen der Bürgerbewegungen und neuen Parteien aus den Runden Tischen in die Stadtbezirksversammlungen zu kooptieren.

 

Viele von ihnen kandidierten dann auch am 6. Mai 1990 in Hellersdorf und Marzahn für die Stadtbezirksversammlungen. Gemeinsam kandidierten in Marzahn Neues Forum und Demokratie Jetzt als Liste Bündnis 90 mit dem Unabhängigen Frauenverband und der Grünen Partei der DDR. Zusammen kamen sie auf 10,7% der Stimmen.

 

In Hellersdorf gab es bei ähnlicher Stimmverteilung eine Fraktion Bürgerbewegung-Demokratie Jetzt-Grüne Partei (in Koalition mit SPD und CDU) und eine Fraktion des Neuen Forums. StadträtInnen für Umweltschutz. Gleichstellungs-, Behinderten-, Integrationsbeauftragte waren wesentliche Erfolge grüner Politik.

 

1992 kämpften die Grünen - seit Ende 1990 mit den Grünen-West (Alternative Liste) vereinigt - und Bündnis 90 (Bürgerbewegung) getrennt, aber miteinander um die Stimmen, und bildeten gemeinsame Fraktionen. Bündnis und Grüne zogen in Hellersdorf mit je 7,2% der Stimmen in die BVV ein; in Marzahn erzielten wir 11,2% der Stimmen.

 

1995 erreichte das Bündnis in Hellersdorf 7,7%  und 7,3% in Marzahn.

 

Obwohl nie stärkste Fraktion, stellten Bündnis 90 und Grüne mit Udo Hanke den ersten demokratisch gewählten BVV-Vorsteher in Marzahn.  

 

1999 verloren wir mit nur 2,4% in Marzahn und 2,6% in Hellersdorf unsere Sitze in den BVVen, ebenso 2001 im vereinigten Bezirk. Hatten wir auch das Vertrauen der WählerInnen verloren?

 

Ein Grund des Misserfolges war die Zustimmung der „rot-grünen“ Bundesregierung in Bonn zum Einsatz der Bundeswehr im Kosovo.
Ende 1999 hatten die beiden Kreisverbände fusioniert und ein gemeinsames Büro eröffnet. Die Zeit ohne Mandate wurde genutzt, mit Veranstaltungen wie den „Schlossgesprächen“, bündnisgrüne Themen im Bezirk zu halten.

2006 zogen die Bündnisgrünen mit drei Bezirksverordneten wieder in die BVV ein.

 

Gleichstellung und Integration waren und sind von Anfang an wesentliche Themen. Der BürgerInnenbeteiligung und der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus gilt unser Engagement.
In den Anliegen der Lokalen Agenda 21, besonders im Natur- und Umweltschutz und der Energie- und Verkehrspolitik gestalten Fraktion und Kreisverband die Kommunalpolitik.

 

Mit knapp 70 Mitgliedern ist der Kreisverband einer der kleinsten in Berlin, trotzdem ist er aktiv bei Veranstaltungen, Festen und in Wahlkämpfen. 20 Jahre Bündnisgrüne im Bezirk sind eine Geschichte mit Licht und Schatten. Manchmal gelingt es Akzente zu setzen, manchmal scheint der Kampf endlos.

 

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30/06 2010:
Pressemitteilung: BVV-Liveübertragungen

Zum Beschluss der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung ihre Sitzungen künftig live ins Internet zu übertragen, erklären das Mitglied der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein und das Mitglied der bündnis-grünen Fraktion Christian Fender:

Nach monatelangem Ringen hat die BVV in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag nunmehr einen Beschluss gefasst, die Sitzungen für alle BürgerInnen transparent ins Internet zu übertragen.Diesem war ein Antrag von LINKEN und Bündnis-Grünen vorausgegangen.

Der Hauptausschuss hatte sich mehrfach mit dem Antrag befasst und einen Kompromiss erarbeitet. Dieser sah vor, dass sich der Ältestenrat verständigt, ausgewählte Debatten ins Internet zu übertragen. Dennoch blieben weitergehende Auffassungen zu Recht bestehen.

Die Fraktion der BündnisGrünen ermöglichte es durch ihren Änderungsantrag, dass die Bezirksverordneten letztlich im Plenum alternativ zwischen dem Kompromiss und der Ursprungsintention, die Sitzungen komplett zu übertragen, abstimmen konnten. In geheimer Abstimmung erreichte der Änderungsantrag eine breite Mehrheit von 34 Ja Stimmen, neun Nein Stimmen und zwei Enthaltungen. Die letztliche Abstimmung über den Gesamtantrag hatte keine Gegenstimmen und nur wenige Enthaltungen.

Somit wird die BVV nunmehr die Voraussetzungen schaffen, dass alle BürgerInnen künftig die Möglichkeit haben sich über das politische Geschehen in der BVV über Internet direkt noch besser zu informieren.

Ein solcher Beschluss konnte nur durch die enge Zusammenarbeit aller Fraktionen in der BVV zustande kommen. Das Abstimmungsergebnis macht deutlich, dass es gelungen ist eine breite parlamentarische Mehrheit für dieses spannende Projekt zu gewinnen.

Marzahn-Hellersdorf ist damit VorreiterIn in Berlin in Sachen „Gläsernes Rathaus“. Wir hoffen, dass sich auch andere Bezirke anschließen werden.

DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen werden sich auch weiterhin für ein hohes Maß an Transparenz einsetzen. Hierzu zählen vor allem Möglichkeiten, dass BürgerInnen sich nicht nur besser informieren, sondern auch tatsächlich mitentscheiden können.

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03/03 2010:
Pressemitteilung: Fledermausbrut bei Baumfällarbeiten durch Grünflächenamt „glatt zersägt“

15.2.2010, 8.00 Uhr. Lappiner Straße in Biesdorf, Kettensäge: wieder mal soll ein Baum wegen "Verkehrssicherheit" gefällt werden.

Anwohner informieren den "Sägetrupp", dass dies ein bekannter Fledermausbaum ist. Beschimpfungen sind die Antwort darauf

Nach einer (Frühstücks-?)Pause im Amt, in der auch ein besorgter Anwohner beim Amt vorstellig wurde, geht das Sägen ohne Rücksicht weiter. Die obere Baumhöhle mit einer Brut von 280 Großen Abendseglern wird angesägt, etwa die Hälfte der Tiere dabei getötet ...

Dies ist eine Straftat nach § 42 des Bundesnaturschutzgesetzes !!!

Das wirklich Schlimme daran, es wäre nicht nötig:

Das Bezirksamt besitzt die speziellen Überprüfungsgeräte für Tierbesatz in Baumhöhlen z.B., stolz vorgeführt 2009 im Schlosspark Biesdorf, Der Bezirk hat die kompetenten Fachleute dazu. In der AG Natur und Umwelt in der Lokalen Agende 21 des Bezirks wurde versichert, dass "jeder Verdachtsbaum selbstverständlich gewissenhaft geprüft" wird (dieser war ca. 70 Jahre alt, also auf alle Fälle einer dieser Verdachtsbäume).

Wieder mal ein Fall von Arroganz und Ignoranz gegenüber den BürgerInnen und ihrer Kompetenz vor Ort!!!

Die bündnisgrüne Fraktion wird diesen Fall nach den Baumfällungen und Unterschriftensammlung in der Prignitzer Straße im letzten Jahr und im Rügenwalder Weg weiterverfolgen.

Der Dringlichkeitsantrag der BündnisGrünen wurde in der BVV am 25.2.2010 bestätigt.

Bernadette Kern

Mobil: 0151 /561 48441

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04/03 2009:
Berliner Woche 04.03.2009 - Die Fraktionschefin hat das Wort

Liebe Bürgerinnen und Bürger, heute melden sich die „energie-geladenen“ Bündnis-Grünen zu Wort. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf zeigt den Mehrheitsfraktionen immer wieder die Zähne – und bringt einiges auf den Weg. Energiepolitik und Umweltbildung haben wir in dieser Wahlperiode konsequent vorangebracht. Dank unserer Fraktion erhält die Naturschutzstation Malchow 25 000 Euro. Als Anerkennung langjähriger Arbeit, als finanzielle Sicherung der vielfältigen Aktivitäten und für eine neue 3/4-Stelle. Unsere kontinuierliche Arbeit zu Umweltbildung führte zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft Netzwerk Umweltbildung im Rahmen der Lokalen Agenda 21. Der Bezirk wird eine Energiebeauftragte einsetzen, um endlich zu einer systematischen und effektiven Einsparungspraxis von Energie- und Betriebskosten zu gelangen. Effektiv und umwelt- und sozialverträglich Energie zu nutzen heißt eben nicht „im Dunkeln frieren“ und noch teuer dafür bezahlen, sondern gezielt planen und investieren in Gebäude und Technik, Mitarbeiter, auch in Schulen und Kitas, anleiten beim verantwortlichen Umgang mit den eigenen Ressourcen. Diese Aufgaben, zu denen der Bezirk mit dem Berliner Energiegesetz seit 1995 verpflichtet ist, werden seit Jahren nicht erfüllt und können nicht „mal nebenbei“ erledigt werden. Die jahrelangen Versäumnisse fallen uns bei den nun zur Verfügung stehenden und schnell umzusetzenden Mitteln aus dem 50-Millionen-Programm und dem Konjunktur-II-Programm schwer „auf die Füße“.

Bernadette Kern (Bündnis 90/Grüne)

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15/11 2007:
"Die Hellersdorfer" November 2007 - Politik kann Spaß machen – auch Ihnen!

Bernadette Kern. BVV-Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Grüne

Vor einem Jahr waren wir als Bündnisgrüne stolz auf unseren Wiedereinzug in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), und das sogar in Fraktionsstärke und nach sieben Jahren außerparlamentarischer Opposition. Was machen nun aber drei von insgesamt 55 Verordneten in der BVV? In Anbetracht dieses Zahlenverhältnisses ist die Liste unserer Anträge und Anfragen innerhalb eines knappen Jahres erstaunlich lang: bisher 38 Anträge und 25 Anfragen, zum Beispiel zur Unterstützung von Bürgerinitiativen zum Thema Sendemasten, zur Aktion Stolpersteine, zum Waldow-Teich, zur Finanzierung fester LehrerInnen-Stellen an der Musikschule in 2008/2009, zur Ausstellung Berliner Bankenskandal demnächst in unserem Bezirk, zur Benennung einer Straße nach Jurek Becker oder zu Regenbogen-Fahnen. Und natürlich begleiten wir intensiv die Renaturierung im Wuhletal. Drei Themen greife ich heraus, die mir besonders am Herzen liegen:

Qualität in der Bildung

In der Haushaltsdebatte konnten wir uns erfolgreich bezüglich der Musikschule einbringen. Unsere vier Anträge gegen die geplante Umwandlung sämtlicher fester Lehrerstellen in Honorarstellen wurden zwar abgelehnt, letzten Endes konnten sich aber SPD und PDS zwei Tage vor der Abstimmung "zu einem politischen Signal" auf einen Kompromiss verständigen, der fast hundertprozentig unserem Antrag entsprach.

Ebenso geht es weiter mit der von uns geforderten inhaltlichen Arbeit am Konzept der Musikschule als Grundlage für die weitere finanzielle Sicherung der gewünschten Qualitäts- und Angebotssteigerung für alle (nicht nur Kinder!).

Klimaschutz

Unser Antrag auf ein Konzept mit konkreten Maßnahmen des Bezirkes zum Klimaschutz, zu Energieeinsparungen und Reduktion der CO2-Emission wurde positiv aufgegriffen. Notwendig sind zum Beispiel einzelne Arbeitsschritte in der Umweltbildung, Schulung von VerwaltungsmitarbeiterInnen zur Energieeinsparung und effektivem Umgang mit Energie, eine entsprechende Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude, Einsatz energiesparender Technik und Sanierung, die Ausnutzung der verschiedenen Förderprogramme auf Landes-, Bundes- und Europa-Ebene, Vernetzung und Zusammenarbeit mit den kleinen Vereinen, Wirtschaftsförderung für Unternehmen im Bereich Energie- und Klimatechnik und alternative Energien sowie die Planung und Bereitstellung finanzieller Mittel im Haushalt.

Demokratie-Entwicklung

In Anbetracht rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer Entwicklungen in Bezirk und Gesellschaft setzen wir besonders auf die Stärkung der demokratischen Kräfte. Das bedeutet die Auseinandersetzung mit der gefährlichen Ideologie und den Hintergründen in Veranstaltungen, in Ausstellungen usw., andererseits die Unterstützung von Aktionen wie Stolpersteine, wie die Antonio-Amadeu-Stiftung, die direkte Mitarbeit als Fraktion im neu gegründeten bezirklichen Netzwerk, die Ausstellungen "Das hat es bei uns nicht gegeben – Antisemitismus in der DDR" und "Daran hat man sich hier zu Lande schon gewöhnt – Antisemitismus in Deutschland heute".

Nehmen Sie Kontakt auf!

Aber am meisten wünschen wir BündnisGrünen uns, dass Politik Ihnen und uns trotz allem Frust und vieler offener Probleme wieder Spaß macht, etwas in Bewegung bringt und kleine Erfolge die Lust auf mehr Beteiligung an der Demokratie steigern. Also nehmen Sie uns bitte in Anspruch mit Ihren Fragen, Sorgen, Wünschen, aber auch mit Ihren Ideen und evt. mit Ihrer Mitarbeit bei den BündnisGrünen.

Tel. Fraktion Bündnis90/Die Grünen 90293-5817. fraktion(at)gruenemarzahnhellersdorf.de

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Herzlich Willkommen auf den Seiten der Fraktion der bündnisgrünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Bei den Wahlen am 17. September 2006 erhielten wir 5,1 Prozent der Stimmen und errangen somit drei der 55 Sitze in der BVV. Links im Menü finden sie Informationen zu unseren 3 Verordneten, aktuelle Pressemitteilungen, unser Programm und Informationen wie sie uns erreichen.

 

Als Fraktion kontrollieren wir das Verwaltungshandeln des Bezirksamtes durch Anfragen, Ausschusssitzungen, Termine vor Ort, bzw. Anträge, mit denen wir ein bestimmtes Handeln von der Verwaltung einfordern. Fast alle Sitzungen sind öffentlich und Sie werden auf den weiteren Seiten Hinweise auf wichtige Sitzungstermine und/oder Initiativen der Fraktion finden. In den Ausschüssen haben Sie auch Gelegenheit, direkt Ihre Fragen und Anregungen vorzubringen.

 

Wir wollen im Bezirk konstruktiv Politik mitgestalten und freuen uns über Ihre Anregungen. Wir freuen uns sie persönlich in unsere Sprechstunde begrüßen zu können oder per Mail von ihnen zu hören. Unser Fraktionsgeschäftsführer, Rolf Kohnen, ist zu unseren Bürozeiten montags persönlich für Sie unter der Tel.-Nr.: 90 293 5817 erreichbar. Sollten Sie einen Termin zu einem bestimmten Thema oder Problem wünschen oder sollten Sie als Initiative, Verein oder Unternehmen Kontakt zu uns suchen, scheuen Sie nicht, uns entweder anzumailen oder anzurufen und einen Termin zu vereinbaren.

 

Wir verstehen uns als Anwalt Ihrer Interessen und bitten Sie deshalb, in allen Fragen, die auf bezirklicher Ebene gelöst bzw. geklärt werden können, auf uns zuzukommen.

 

Ihre BündnisGrüne Fraktion